+ Kommunen droht Klagewelle +

Diese und ähnliche Medienbeiträge gingen in den vergangenen Monaten 2019 durch die Lokalzeitungen.

Als erstes möchten wir darauf hinweisen, daß wir hier keine Panikmache und Angstmacherei beabsichtigen.
Die Fakten auf unseren Seiten sind allerdings auch
nicht von Hand zu weisen.

Zitat aus dem Urteil:  „Wer eine Gefahrenquelle schafft, hat eine Verkehrssicherungspflicht“

Nicht nur Stege, Wasserrutschen und Badeinseln
sind betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

Quelle: Auszug aus KSA ( Kommunaler Schadensaugleich )

c) Kontrolle des Gewässergrundes
Der Grund ist auf etwaige künstliche Gefahrenquellen zu kontrollieren.
Das kann ein Betonblock sein, ebenso Scherben etc. Diese sind unverzüglich zu beseitigen.
8 ) OLG München, Urteil vom 25.06.1981 – 1 U 3984/80 –,
BeckRS 1981, 31129523.

Nach unserer Auffassung reicht es grundsätzlich, den Gewässergrund vor Beginn der Badesaison einmal gründlich abzusuchen.
Sollte sich jedoch herausstellen, dass immer wieder Glas, scharfkantiger Unrat u. Ä. in das Gewässer geworfen werden, ist
das Intervall zu verkürzen.

Nun ja, wer nun meint dies hat eingeschlagen wie eine „Bombe“, dies ist nicht neu, es ist bereits in den EU Badegewässer Richtlinien
2006/2007 verankert.

 

Quelle: Kieler Nachrichten

Zitat aus Kommunal:

Die Beweislast liegt übrigens bei der Kommune. Das BGH Urteil sagt, dass Gemeinden im Falle eines Unfalls
nachweisen müssen, dass sie alles für die Sicherheit getan haben. Früher war die Rechtslage andersherum.

www.kn-online.de/ Kommunen sperren Stege und BadeInseln

Umweltschutz und verletzungsfreies Badevergnügen.

www.sasiba.de Info: 040 638 57 665

Ostbayern Darum wurde die Aufsichtspflicht an Seen verschärft
Sonja Esmailzadeh, dpa, 28.06.2019 – 07:00 Uhr
www.idowa.de

Kurz vor Badesaison: Beliebte Schwimminsel muss weg – der Grund klingt absurd
www.merkur.de

Warum an manchen Badeseen der Region die Stege abgebaut werden
www.schwaebische.de

23.05.2019, 23:34 Uhr
Bayerns Badeseen nach BGH-Urteil in Nöten
www.br.de

Beschluss
Badeseen: Betreiber sind in der Pflicht
Ein Gesetz zur Aufsichtspflicht wird es nicht geben. Betreiber müssen die Bäder sichern – nicht zwingend mit
Bademeistern.
Von Anna Heidenreich
www.mittelbayerische.de

Präsentieren Sie sich auf Sasiba.de
Interesse? Nehmen Sie mit uns Kontakt auf!

  Folgen Sie uns!

2019 Copyright. All Rights Reserved